________________________________________________________________________________ Jungle World 31/2000 Schädel messen vor Gericht Anonyme Zeugen, rassistische Gutachten - in Dutzenden Prozessen gegen angebliche afrikanische Drogenhändler werden in Österreich elementare Rechte missachtet. Kritiker fordern jetzt eine europäische Beobachter-Kommission für die Angeklagten der »Operation Spring«. von Tina Leisch, Wien und Anton Landgraf Sie treten nur mit Helm und Handschuhen, in Strumpfmaske und Overall auf. Ohne weitere Beweise reicht die Aussage eines solchen »Helmi« oder »Strumpfi«, wie die »anonymisierten Zeugen« in der österreichischen Presse genannt werden, für mehrjährige Haftstrafen ohne Bewährung aus. Sie werden zu Kronzeugen gemacht in Dutzenden Prozessen, die derzeit gegen mehrere Hundert afrikanische Migranten laufen. Die Angeklagten sollen einer angeblichen »nigerianischen Drogenmafia« angehören, gegen die im Mai vergangenen Jahres im Zuge der »Operation Spring« - einer der größten Polizeiaktionen der österreichischen Nachkriegsgeschichte - vorgegangen wurde. Die Aktion und die nachfolgenden Prozesse wurden in den Medien als Schlag gegen die organisierte Kriminalität gefeiert. Wie am vergangenen Freitag, als sieben afrikanische Jugendliche wegen angeblichen Drogenhandels zu insgesamt 24,5 Jahren ohne Bewährung verurteilt wurden. Auch hier stützte sich die Staatsanwaltschaft auf die Aussage eines anonymen Zeugen, der einen schwunghaften Drogenhandel beobachtet haben will. Bei einer Razzia in einem Lehrlingsheim waren 22,5 Gramm Kokain und Heroin in einem Zimmer gefunden worden - nicht gerade viel für einen Großhandel. Die maskierten Zeugen sind nicht die einzige Merkwürdigkeit in einer Reihe von merkwürdigen Prozessen. Zu einem skandalträchtigen Ereignis entwickelte sich vor allem eine Verfahrensfrage: Viele Beschuldigten bezeichneten sich als minderjährig, konnten aber keine entsprechenden Dokumente vorweisen. Um zu entscheiden, ob die Beschuldigten nach dem wesentlich milderen Jugendstrafrecht verurteilt werden müssen, wurden umfangreiche Gutachten in Auftrag geben - mit Hilfe rassebiologischer Methoden. So berichtete die Wiener Tageszeitung Der Standard, dass der Wiener Professor Johann Szilvassy in einem Gutachten neben der »Kopflänge« auch die »Mundbreite« und die »Nasenbreite« penibel ausgemessen hatte. Nach Angaben des Wiener Stadtmagazins Falter hatte er dem Gericht auch Tabellen vorgelegt, in denen er »die Schambehaarung« und »die Entwicklung der Geschlechtsteile« von Afrikanern untersuchte. Die Methoden von Szilvassy, der auch als Initiator des inzwischen geschlossenen »Rassensaals« im Wiener Naturhistorischen Museums und als Autor der rechtsextremen Zeitschrift Aula bekannt wurde, sind, wie der Standard berichtet, in Österreich »umstritten«. Nach Protesten wurde der Professor im Mai pensioniert. Den für das Verfahren gegen die afrikanischen Jugendlichen zuständigen Richter Norbert Gerstberger beeindruckte dies nicht. Anfang Juli kündigte er zur Klärung ihres Alters einen »Experten-Gipfel« an - auch der »Menschen- Vermesser« Johann Szilvassy sollte teilnehmen. Und der Wiener Oberstaatsanwalt Harald Eisenmenger, unter dem Namen »Wahnfried« Ex-Mitglied der schlagenden Verbindung Arminia, sagte im Standard, er könne »ja keinen Uniprofessor, der auf unserer Sachverständigenliste steht, abqualifizieren«. Der Richter griff am vergangenen Freitag nicht auf die »wissenschaftlichen« Gutachten Szilvassys zurück - um anschließend selbst zu entscheiden, wie alt die Angeklagten sind: Nur zwei wurden nach dem Jugendgesetz verurteilt. Unterstützung erhalten die Angeklagten der »Operation Spring« meist nur von den Mitgliedern von Gemmi, der Gesellschaft für Menschenrechte von Marginalisierten und MigrantInnen. Die Gesellschaft kritisiert vor allem, dass die Beschuldigten von ihren Pflichtverteidigern oft falsch beraten würden und die Übersetzungen unzureichend seien. Gegen die Mitglieder von Gemmi wurde inzwischen ein generelles Besuchsverbot in den Gefängnissen verhängt. Dass es möglich sei, in Österreich genügend Druck zu erzeugen, um zumindest minimale rechtsstaatliche Garantien wie die Unschuldsvermutung durchzusetzen, glauben die Mitglieder von Gemmi nicht mehr. Sie suchen jetzt Anwälte aus ganz Europa, die bereit sind, die Prozesse zu beobachten. Und hoffen, dass eine Flut von Protestschreiben aus dem Ausland den Schreibtisch des Justizministers überschwemmt. Die Prozesse würden auch genügend Material für die so genannten drei Weisen bereithalten, die im schwarz-blauen Österreich die Einhaltung der Menschenrechte im Auftrag der EU überprüfen sollen. Einziger Schönheitsfehler: Die »Operation Spring« und die damit verbundenen Prozesse stammen noch aus Zeiten der SPÖ/ÖVP-Regierung. Polizeiübergriffe auf Menschen dunkler Hautfarbe gehören seit Jahren zum Alltag der Wiener Exekutive. Von 699 Beschwerden wegen polizeilicher Übergriffe in den Jahren 1997 und 1998 führte nur eine einzige zur Verurteilung. Als im Frühjahr 1999 Ahmed F. während einer Polizei-Kontrolle in der Wiener U-Bahn starb, organisierte die afrikanische Community eine Demo gegen Rassismus und Polizeigewalt. Zum ersten Mal wurde die afrikanische Community in Wien öffentlich aktiv. Nur sechs Wochen später erstickte während seiner Abschiebung im Flugzeug nach Sofia der mit Klebeband »ruhig gestellte« Marcus Omofuma. Die Obduktion wurde von bulgarischen Behörden vorgenommen; die Verantwortung der Polizei für Omofumas Tod war daher nicht so leicht zu vertuschen. Kurz danach setze die Kampagne gegen die afrikanischen Migranten ein. Die FPÖ-Abgeordnete Helene Partik-Pablé sprach im Nationalrat von der »natürlichen Aggressivität afrikanischer Menschen«, die Neue Kronen Zeitung von den Morden »an unseren Kindern« durch die »nigerianische Drogenmafia«. Erst als Berichte von AugenzeugInnen in der Presse auftauchten, die die Verantwortung der Polizisten für den Tod des Schubhäftlings belegten, begann eine zaghafte Kritik an der Abschiebepraxis. Der damalige sozialdemokratische Innenminister Karl Schlögl, den Jörg Haider einmal als seinen »besten Mann in der Regierung« bezeichnet hatte, stellte sich hinter seine Beamten - und erhielt Deckung von Kanzler Viktor Klima, ebenfalls SPÖ. Dennoch forderte die FPÖ in der Neuen Kronen Zeitung mit ganzseitigen Anzeigen Schlögl auf, endlich etwas gegen die nigerianischen Dealer zu unternehmen. Zwei Tage später begann die »Operation Spring»: An einem Tag durchsuchten über 850 Polizisten in ganz Österreich Dutzende von Wohnungen, verhafteteten mehr als hundert Personen und stellten die im Verhältnis zum Aufwand dürftige Menge von 4,5 Kilo Heroin und Kokain sicher. Wem keinerlei Berührung mit Drogen nachgewiesen werden konnte, bekam erst recht Schwierigkeiten: In diesem Falle müsse es sich um einen Boss handeln, folgerte die Polizei. Wie im Falle des Schriftstellers Obiora Ci-K Ofoedu (siehe Interview) oder von Emmanuel C., der nach der Anklageschrift in Verdacht steht, »die Rolle einer Führungspersönlichkeit« einzunehmen. Die Rücktrittsforderungen gegen Schlögl verstummten nach der Aktion. Und auch die politischen Aktionen der afrikanischen Community endeten. Drogenrazzien gegen AfrikanerInnen gehörten nun zum festen Repertoire des Innenministers. Wenige Tage vor den Nationalratswahlen im Oktober 1999 wurden bei einer Razzia in dem Wiener Lehrlingsheim die schwarzen Jugendlichen verhaftet, die jetzt verurteilt wurden. Doch trotz der rassistischen Politik gelang es der SPÖ nicht, den Aufstieg der FPÖ zu bremsen. Die WählerInnen votierten für das Original, nicht für die Kopie. Heute ist der FPÖ- Justizminister und ehemalige Privatanwalt von Jörg Haider, Dieter Böhmdorfer, für die juristische Vollendung der »Operationen Spring« verantwortlich. Böhmdorfer wird es auch nicht stören, dass die Verhandlung am Unabhängigen Verwaltungssenat in St. Pölten zum Spießrutenlauf für afrikanische Frauen wird. Diese waren mutig genug, gegen die Exzesse der Polizei bei einer Razzia im afrikanischen Pavillon der staatlichen Flüchtlingsunterkunft in Traiskirchen Anfang diesen Jahres zu prozessieren. Damals wurden die Flüchtlinge stundenlang mit Plastikfesseln fixiert; sie durften nicht auf die Toilette, wurden im Beisein anderer und ohne dass dabei die Handschuhe gewechselt wurden, Vaginal- und Rektaluntersuchungen unterzogen. Aber auch in den Kreisen des so genannten Widerstands gegen FPÖVP hält sich die Empörung in Grenzen. Auf dem Widerstands- Symposion der Demokratischen Offensive im Mai wurde der Tod von Ibekwe R. aus Nigeria nicht erwähnt, der am 3. Mai unter mysteriösen Umständen im Polizeigewahrsam verstarb, nachdem er laut Zeugenaussagen bei der Verhaftung misshandelt worden war. Weitere Informationen unter www.no-racism.net »Afrikaner gelten sowieso als Kriminelle« Wie die rassistische Konstruktion vom »afrikanischen Drogendealer« funktioniert. Ein Interview mit dem Schriftsteller charles ofoedu Der in Wien lebende nigerianische Schriftsteller Obiora Ci-K Charles Ofoedu wurde im Mai letzten Jahres im Zuge der »Operation Spring« verhaftet und von den Medien als »afrikanischer Drogenboss Charles O.« groß herausgebracht. Letzte Woche erhielt er seine Anklageschrift: Er habe mehrere Geldüberweisungen für Leute getätigt, die im Verdacht stehen, Drogenhändler zu sein. Daraus wird geschlossen, dass er der »Chef der Bande« sei. Vor kurzem ist »Morgengrauen«, sein literarischer Bericht aus dreimonatiger U-Haft, im Wiener Mandelbaum Verlag erschienen. Sie haben das Buch »Morgengrauen« im Gefängnis geschrieben. Dafür ist es erstaunlich gelassen. Mein Ziel war nicht, jemanden zu beleidigen, sondern die Geschichte zu erzählen, wie man mich zum Drogenboss gemacht hat. Sie haben mich observiert, mein Telefon abgehört, meine Briefe geöffnet, meine Freunde über mich befragt. Sie haben meine Brille, meine Zeugnisse, meinen Reisepass genommen. Seitdem kann ich nicht ausreisen. Als Journalist und Schriftsteller versuche ich objektiv zu sein, aber trotzdem z.B. die Zeitungen offen zu kritisieren, die mich, während ich im Gefängnis saß, als Drogenboss vorverurteilt haben. Die grüne Minderheiten- und Justizsprecherin Therezija Stoisits hat damals gesagt, die Polizei hätte sie vor Ihnen warnen müssen. Ja, sie hat diesen Fehler gemacht. Aber sie hat mich eingeladen, und sie hat sich entschuldigt. Das ist erledigt. Im Frühjahr letzten Jahres gab es einen Aufbruch in der afrikanischen Community. Nach der »Operation Spring« hat man aber fast niemanden mehr auf einer Demo gesehen. Die erste Demonstration der African Community war im März 1999, die zweite nach dem Tod von Marcus Omofuma. Ich habe beide Male die Demos angeführt. Darum hat der Staat zugeschlagen - obwohl alle Demonstrationen angemeldet waren. Am Ende meines Buches sage ich: Meine Ankläger haben gewonnen. Es ist ihnen gelungen, die Afrikaner und Afrikanerinnen zurück in ihre Zimmer zu schicken. Nimmt deshalb fast kein Afrikaner mehr an den Demos gegen die FPÖVP-Regierung teil? Unser Problem in Österreich ist, dass wir nichts machen können. Es ist sehr schwer, politisch zu arbeiten, wenn man von uns behauptet, wir seien Drogenhändler. Ich habe meinen Leuten gesagt, dass es gefährlich ist, auf die Straße zu gehen. Erst kommt die Staatspolizei und fotografiert, dann fangen sie an, die Leute zu kriminalisieren. Viele von uns denken, egal wer in diesem Land regiert, wir sind immer in Gefahr. Ich bin z.B. während der SPÖ-ÖVP-Koalition ins Gefängnis gesperrt worden. Damals hat die Regierung an den Afrikanerinnen und Afrikanern den Lauschangriff ausprobiert. Aber jetzt, in der Opposition, will dieselbe SPÖ gegen den Lauschangriff vor den Obersten Gerichtshof ziehen. Das ist absurd. Können Sie denn überhaupt noch politisch arbeiten? Ich arbeite mit verschiedenen NGOs zusammen. Ich bin Obmann der Bunten, einer Migrantinnenorganisation. Wir geben die Bunte Zeitung heraus. Und wir sind bei der Arbeiterkammerwahl angetreten und haben es das erste Mal in der Geschichte Österreichs geschafft, dass eine Afrikanerin in der Arbeiterkammer sitzt, in der alle Tariffragen ausgehandelt werden. Das ist durch die Kooperation verschiedener Migrantinnen und Migranten aus Jugoslawien, Frankreich, Indien, Lateinamerika, Polen und Afrika unter dem Namen Bunte Demokratie für Alle (BDFA) gelungen. Aber die African Community ist nicht so politisch wie die Türkinnen oder die Jugoslawen. Wir glauben immer, dass wir zuerst einmal unser Leben organisieren müssen. Schließlich ist es nicht leicht, hier zu leben, Arbeit und Wohnung zu finden, mit Leuten in Kontakt zu kommen. Österreich ist eine geschlossene Gesellschaft, und es ist schwierig, in eine Position zu kommen, von der aus man handeln kann. Wie ist der Kontakt zur Widerstandsbewegung gegen FPÖVP? Sind Sie auch da auf Rassismus gestoßen? Manche Leute glauben, sie seien nicht rassistisch, aber unbewusst sind sie es sehr wohl. Ich frage mich, wie wir kämpfen sollen, wenn selbst die Antirassistinnen so etwas nicht sehen wollen. Bei der großen Demo am 19. Februar, auf der 300 000 Leute waren, lud mich jemand ein, auf der Bühne zu lesen. Aber eine der Frauen vom Republikanischen Klub sagte zu mir: »Das kommt nicht in Frage. Wenn du deine Gedichte liest, schreibt die Kronen Zeitung, wir hätten mit Drogendealern zu tun.« Dieses Jahr sind wieder Afrikaner unter ungeklärten Umständen im Polizeigewahrsam gestorben, aber fast niemand hat dagegen protestiert. Warum soll man protestieren, wenn man die Leute nicht für Menschen, sondern eher für Affen hält? Stört doch nicht, wenn Affen sterben. Das bewegt niemanden. Außerdem verbindet man das sofort mit Drogen. So steht es dann in jeder Zeitung, und die Geschichte ist erledigt. Sie haben ja noch das Glück, relativ viele einflussreiche Freunde und Bekannte zu haben. Ich habe schon vor langer Zeit angefangen zu schreiben. Mit meinem ersten Buch, einem Gedichtband, bin ich bekannt geworden. Ich habe viele Lesungen gegeben. Gleichzeitig bin ich politisch aktiv gewesen. Viele Leute wollten nicht glauben, dass ich Drogenboss bin. Aber die Leute, die heute noch im Gefängnis sitzen, von denen weiß man nicht, ob sie schuldig oder unschuldig sind. Die Dinge kommen nicht an die Öffentlichkeit. Das wäre die Aufgabe der Medien, aber es interessiert sie nicht. Viele Angeklagte sind inzwischen schon verurteilt. Da hat einer fünf Jahre gekriegt - nur wegen der Aussage eines anonymisierten Zeugen mit Maske. Die Übersetzungen der Lauschangriffe - die meisten abgehörten Gespräche wurden in Ibo, einer nigerianischen Sprache, geführt - sind seltsam. Es wurde so übersetzt, wie es der Anklage dienlich war. Es ist schlimm, wenn angefangen wird, mit Verschwörungstheorien zu arbeiten: Die Leute auf der Demo, die Tücher um den Arm gebunden hatten, gelten dann als Untergeordnete, die, die Tücher um den Hals trugen, als die Chefs des Drogenkartells. Mich hat man zum Drogenboss erklärt, weil ich Kontakt zur Universität, zur Uno, zum afro-asiatischen Institut habe. Dann war ich einmal in diesem chinesischen Restaurant, das als Schaltzentrale des Drogenrings gilt. Außerdem habe ich den Leuten gesagt: »Leave your business and join the demonstration.« Damit habe ich ihnen freigegeben. Also bin ich der Chef. Alles was man sagt, wird verdreht. Würden Sie sagen, es handelt sich bei den Prozessen um Rassenjustiz, weil es so aussieht, als ob afrikanische Leute vor Gericht anders behandelt würden als österreichische oder europäische? Afrikaner gelten sowieso als Kriminelle. Bevor der Prozess begonnen hat, sind wir schon verurteilt. Die Gerichte, sagt man, seien demokratisch, aber die Richter und Richterinnen sind Menschen, und wenn sie rassistisch sind, wirkt sich das auf alles aus, was sie tun. So wie es Rassismus auf der Straße gibt, gibt es Rassismus vor Gericht. Was jetzt im Zuge der Verfahren passiert, tut uns weh. Man hat Afrikaner dazu gebracht, anonym gegen uns auszusagen. Wir wissen nicht mehr, wer wer ist. Diese Politik hat großes Misstrauen gesät. Wenn ein Afrikaner einen anderen trifft, ist man unsicher, ob der Mann sauber oder ein Verräter ist. Ihr Buch liest sich auch als ein spannender Bericht aus dem Knast. Ich dachte, ich schreibe ein Buch, das jeder lesen kann, weil manche ja Angst bekommen, wenn sie hören, dass ein Lyriker einen Roman verfasst hat. Also habe ich ein Buch geschrieben, das man in der U-Bahn lesen kann - im Gegensatz zu meinen Gedichten, die schon schwieriger sind. Was hat Ihr Zellengenosse zu dem Buch gesagt, den sie als Jammerlappen porträtieren? Er war nicht böse. Ich hatte ihm die Passagen ja schon in der Zelle vorgelesen. Niemand kann sein eigener Spiegel sein, man braucht die anderen Leute als Spiegel. So war ich seiner. Interview: Tina Leisch http://www.jungle-world.com/_2000/31/06a.htm http://www.jungle-world.com/_2000/31/07a.htm ________________________________________________________________________________ no copyright 2000 rolux.org - no commercial use without permission. is a moderated mailing list for the advancement of minor criticism. post to the list: mailto:inbox@rolux.org. more information: mailto:minordomo@rolux.org, no subject line, message body: info rolux. further questions: mailto:rolux-owner@rolux.org. home: http://rolux.org/lists - archive: http://rolux.org/archive